„Neckarhalle“       Park- bzw. Stellplatzproblem


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

was in Sachen Park- bzw. Stellplatzproblem im Zusammenhang mit der „Neckarhalle“ seitens der Verwaltung (Sitzungsdrucksache 1410) als vermeintliche Problemlösung dargeboten wird, ist ein nicht durchdachtes Flickwerk. Es ist nichts Halbes, aber auch nichts Ganzes

Um aus dem leidigen Schlamassel herauszukommen wird vorgeschlagen, daß im Rahmen eines langfristigen Erbbauvertrages der Bau eines privat finanzierten Parkhauses ausgeschrieben wird. Das Gebäude (Parkhaus) würde demnach für befristete Zeit im Eigentum des Erbbauberechtigten stehen, während das entsprechende Grundstück (bislang als Parkraum) vorgesehen) im städtischen Eigentum verbleiben würde.

Feinheiten, wie Fristen, Erbauzinsen (mit Erhöhungsmöglichkeiten bei günstiger Ertragsentwicklung), sind in Rahmenvereinbarungen und entsprechenden Gleitklausen festzulegen.

Je nach Fortgang der Beratungen in den Ausschüssen und einereventuellen Stellungnahme Ihrerseits zu diesem Vorschlag, behalte ich mir eine entsprechende Antragstellung in der für den 27. September 2017 terminierten Gemeinderatssitzung vor.

 Mit freundlichen Grüßen

 
Jürgen Schützinger

        - Stadtrat –