Nicht veröffentlicht, mit der Begründung, daß der Inhalt schon mal „ transportiert“ worden wäre!!!


Leserbrief zum Artikel „Große Skepsis und Ablehnung“ in Sachen „Zentralrathaus“, erschienen im Schwarzwälder Bote am 20.07.2012.


Auch Schützinger (DLVH) für Bürgerentscheid


Die Darstellung, daß „auch die Stadträte der Freien Wähler und einige von der CDU“ den „46,2 Euro teuren Neubau“ ablehnten bzw. „skeptisch verfolgten“, läßt den Schluß zu, daß der Rest des Gemeinderates dem Zentralrathausneubau positiv gegenüber stünden. Zumindest namens der demokratisch-patriotischen Deutschen Liga für Volk und Heimat (DLVH) im Gemeinderat, darf der Vollständigkeit und Objektivität wegen darauf hingewiesen werden, daß auch ich als DLVH-Stadtrat nach entsprechender, in der öffentlichen Gemeinderatssitzung vorgetragenen mündlichen Begründung, mich unmißverständlich für einen Bürgerentscheid ausgesprochen und somit auch für diesen gestimmt habe.

Abgesehen davon, darf vermerkt werden, daß ich mit Schreiben vom 30. Mai 2012, an Oberbürgermeister Kubon (Vorsitzender des Gemeinderates) erstrangig einen Antrag auf Durchführung eines Bürgerentscheides, gemäß Artikel 21 der baden-württembergischen Gemeindeordnung gestellt habe. Der Gemeinderat hätte es in der Hand gehabt, einem entsprechend beantragten Bürgerentscheid zu folgen. Aus Trotz und Besserhaberei, hat sich eine Ratsmehrheit leider diesem berechtigten Anliegen verweigert. Das jetzt gestartete Bürgerbegehren wird diesen selbstherrlich herrschenden Damen und Herren Stadträte schon zeigen, wo Barthel den Most holt – und das ist gut so!

 

Jürgen Schützinger

Stadtrat